Deutsche Bahn beschafft bis zu 90 Hochgeschwindigkeitstriebzüge für 2 Milliarden Euro
Ein Riesenauftrag winkt den Schienenfahrzeugherstelllern mit der heutigen Ausschreibung von bis zu 90 Hochgeschwindigkeitstriebzügen der Deutschen Bahn AG im Wert von etwa 2 Milliarden Euro im Amtsblatt der EU (2019/S 186-453090):
"Gegenstand des Auftrags ist ein Rahmenvertrag über die Herstellung, Inbetriebsetzung und Lieferung, von bis zu 90 neuen, serienreifen elektrischen Hochgeschwindigkeitstriebzügen in komplett ausgestattetem, den anerkannten Regeln der Technik entsprechendem, funktionsfähigem, zugelassenem, betriebsbereitem Zustand für den komfortablen und wirtschaftlichen Einsatz im Fahrgastbetrieb des Auftraggebers im Fernverkehr in Deutschland mit einer Mindest-Höchstgeschwindigkeit von 300 km/h einschl. Lieferung der Fahrzeugdokumentation und Sicherstellung der Ersatzteilversorgung.
Das Fahrzeug hat eine Länge von bis zu max. ca. 200 m. Es ist so beschaffen, dass es den Fahrgastbetrieb mit allen Energieversorgungssystemen nach Abschnitt 4.2.3) der TSI ENE und einen fahrenden Übergang zwischen diesen Energieversorgungssystemen im Fahrgastbetrieb zulässt und, dass alle Fahrzeuge dieses Auftrags als gekuppelte Einheiten, gesteuert vom führenden Fahrzeug, im Fahrgastbetrieb verkehren können und dürfen."
Quelle: Amtsblatt der EU 26.9.2019
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Debatte um Hesse-Bahn
Die Debatte um die Planung zur Reaktivierung der Hermann-Hesse-Bahn läuft an. Dabei weist Amtschef Uwe Lahl nun darauf hin, dass auch für eine mögliche Verlängerung der S-Bahn nach Calw oder für den Einsatz einer Express-S-Bahn nach Weil der Stadt die Schieneninfrastruktur an verschiedenen Stellen ausgebaut werden müsste.
Auch für eine mögliche Verlängerung der S-Bahn nach Calw oder für den Einsatz einer Express-S-Bahn nach Weil der Stadt müsste jeweils die Schieneninfrastruktur an verschiedenen Stellen ausgebaut werden. Darauf hat der Amtschef des Landesverkehrsministeriums, Prof. Uwe Lahl, mit Blick auf die Debatte über die vom Landkreis Calw vorangetriebene Reaktivierung der Württembergischen Schwarzwaldbahn beziehungsweise der Hermann-Hesse-Bahn hingewiesen. Das Ministerium unterstütze beide Konzepte. Derzeit sei aber die Hermann-Hesse-Bahn weiter fortgeschritten. Wichtig sei, dass die Schienenverbindung nach Calw möglichst bald wieder genutzt werden kann. 1988 war der Bahnverkehr auf dieser Strecke eingestellt worden.
Eine weitergehende Vereinbarung, ob die Hermann-Hesse-Bahn oder eine mögliche zukünftige Express-S-Bahn auf der Bahnstrecke Vorrang bekommt, ist aus Sicht des Ministeriums vorstellbar, unterstrich Amtschef Lahl. Er sagte: „Wichtig ist nun, dass Fahrplanexperten die möglichen Abläufe unter die Lupe nehmen, und daraus Szenarien des Betriebs erarbeiten. Dann kann man über konkrete Vereinbarungen sprechen.“
Ministerialdirektor Lahl verwies auch auf das beschlossene Stufenkonzept zwischen Landkreisen und Kommunen, welches in der ersten Stufe die Inbetriebnahme der Hermann-Hesse Bahn und einer zweiten Stufe eine S-Bahn-Verlängerung vorsieht. Sofern die Umsetzung der S-Bahn-Verlängerung konkret absehbar ist, wäre die erste Stufe auch als Vorlaufbetrieb denkbar. Damit wären förderrechtlich die Voraussetzungen gegeben, über einen Endpunkt der Hermann-Hesse-Bahn in Renningen oder Weil der Stadt frei entscheiden zu können. „Die Voraussetzung dafür wäre, dass das Betriebsprogramm und die Kosten für die S-Bahn-Verlängerung beziehungsweise für eine Express-S-Bahn ermittelt sind und eine grundsätzliche Verständigung zur Finanzierung der Investitionen und des Betriebs zwischen allen Beteiligten vorliegt“, betonte der Amtschef des Ministeriums.
Die Planungen zur Reaktivierung der Hermann-Hesse-Bahn
Hermann-Hesse-Bahn ist der Name eines Reaktivierungsprojektes der alten Württembergischen Schwarzwaldbahn auf dem Abschnitt Calw-Weil der Stadt mit Verlängerung bis zum Anschluss an die S 60 in Renningen. Am 6. Dezember 2016 wurde der Zweckverband Hermann-Hesse-Bahn gegründet mit dem Ziel die Infrastruktur instand zu setzen und zu betreiben. Dem Zweckverband gehören zunächst der Landkreis Calw sowie die Große Kreisstadt Calw und die Gemeinden Althengstett und Ostelsheim an.
Die Planung zur Reaktivierung der Strecke sieht auch vor, künftig zwei ehemalige Eisenbahntunnel wieder zu nutzen. Diese werden zwischenzeitlich von mehreren Fledermausarten mit vermutlich mehreren tausend Exemplaren als Winter-, Sommer- und Schwärmquartiere genutzt. Fledermäuse sind nach dem Naturschutzrecht (EU-Recht und Bundesnaturschutzgesetz) streng geschützt, viele Fledermausarten sind bedroht. Am 3. Juni hatten der Landkreis Calw und der Naturschutzbund (NABU) des Landes eine Vereinbarung zu einem besonderen Artenschutzkonzept unterschrieben und damit einen Rechtsstreit in dieser Frage beigelegt.
Quelle: Newsletter Baden-Württemberg.de 25.9.2019
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Polnische Rail Baltica bekommt ERTMS/ETCS-2
Die polnische Eisenbahn-Infrastrukturgesellschaft PKP PLK hat am Mittwoch (28. August) Bombardier Transportation (ZWUS) Polska mit der Ausrüstung der Bahnmagistrale E75 ("Rail Baltica") mit dem Zugbeeinflussungssystem ERTMS/ETCS-2 beauftragt.
Nach Angaben der PLK betrifft der Auftrag den 176 km langen Abschnitt von Warschau-Rembertów nach Białystok und hat ein Volumen von 98 Mio. PLN (22,3 Mio. EUR). Davon entfallen 64,4 Mio. PLN auf den Basisauftrag, der den Abschnitt Rembertów-Sadowne abdeckt, während der verbleibende Abschnitt von Sadowne bis Białystok mit einem Auftragsvolumen von 33,8 Mio. PLN zunächst nur als Option beauftragt wurde. Die Fertigstellung der Arbeiten, die zum Großteil aus dem CEF-Programm der EU finanziert werden, ist für Ende 2024 geplant.
Quelle: nov-ost.info 30.8.2019
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"Siebtes Sektorgutachten Bahn" der Monopolkommission
Die Monopolkommission sieht Fortschritte bei der Wettbewerbsentwicklung im Schienenverkehrsmarkt. Das geht aus dem " Siebten Sektorgutachten Bahn" der Monopolkommission hervor, das als Unterrichtung durch die Bundesregierung (19/12300) vorliegt. Zwar nimmt laut Gutachten die Deutsche Bahn-Gruppe (DB-Gruppe) sowohl im Schienengüterverkehr, Schienenpersonennahverkehr und Schienenpersonenfernverkehr weiterhin eine dominante Position ein. Im Güter- und Nahverkehr verzeichneten die Marktanteile der Wettbewerber jedoch kontinuierliche Anstiege. Lediglich im Fernverkehr liege der Wettbewerberanteil weiterhin bei unter einem Prozent, "wenngleich jüngste Markteintritte Bewegung in diesen Markt bringen", schreibt die Monopolkommission.
Die regulatorische Umsetzung des Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) sowie Entwicklungen auf den Tarif- und Vertriebsmärkten hätten bei kontinuierlicher Weiterentwicklung das Potenzial, die Weichen in Richtung einer wettbewerblichen Entwicklung des Schienenverkehrsmarktes zu stellen, heißt es in der Vorlage weiter. Einhergehend mit regulatorischen Anpassungen setze die empfohlene wettbewerblichere Ausgestaltung des Systems auch die richtigen Anreize für mehr Qualität.
Die Wettbewerbshüter befürworten nach eigener Aussage weiterhin die eigentumsrechtliche, vertikale Trennung zwischen den Infrastruktur- und Transportsparten der DB-Gruppe. Zur Begründung heißt es: Im Schienenverkehrsmarkt stelle die Eisenbahninfrastruktur für die Eisenbahnverkehrsunternehmen ein notwendiges Vorleistungsprodukt dar. Es bestünden Anreize und Möglichkeiten für den vertikal integrierten Infrastrukturbetreiber der DB-Gruppe, Wettbewerber auf den nachgelagerten Transportmärkten zu benachteiligen. Auch wenn diese Möglichkeiten durch die Regulierung eingeschränkt würden, sei davon auszugehen, "dass sich insbesondere nicht-preisliche Diskriminierungspotenziale nicht vollständig erfassen lassen".
Auf den Prüfstand gehören nach Ansicht der Monopolkommission die Anreizsysteme für Qualität. In der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung II (LuFV II) gewähre der Bund die Mittel für Ersatzinvestitionen als nicht rückzahlbare Zuschüsse, heißt es in der Unterrichtung. Diese würden den Infrastrukturbetreibern zur eigenverantwortlichen Verwendung überlassen. Ein qualitätsorientierter Einsatz der Finanzmittel solle dabei über das Setzen von sanktionsbewehrten Zielvorgaben hinsichtlich vordefinierter Infrastrukturkennzahlen sichergestellt werden. "Das geschieht bisher nur unzureichend", urteilt die Monopolkommission. Im Hinblick auf die Nachfolgevereinbarung der LuFV II sei es empfehlenswert, diese um konkretere Zielvorgaben zum Infrastrukturzustand sowie um Effizienzmaßgaben zu erweitern.
Weiteren Handlungsbedarf sehen die Experten bei der Anreizsetzung in der Entgeltregulierung. Die bestehende Regulierung schließe Wettbewerbsbehinderungen auf Ebene der Eisenbahnverkehrsunternehmen durch überhöhte Infrastrukturentgelte nicht aus, heißt es in dem Gutachten. Darin wird von der Monopolkommission außerdem gefordert, die Vergabe von Schienenwegkapazität wettbewerblich zu gestalten, den Zugang zu Zugmaterial zu verbessern und die ordnungspolitische Gestaltung des Deutschland-Takts voranzutreiben.
Den vollständigen Bericht können Sie u.a. downloaden
Quelle: heute im bundestag Nr. 960 3.9.2019
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Kostensteigerung bei Bahnbrücken seit 2015 mehr als 100 %
Das sind erschreckende Zahlen, welche die Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Baupreissteigerungen im Bereich Erhalt sowie Neu-und Ausbau von Schienenwegen am 19.7.2019 publizierte ( BT-Drucksache 19/10749 ).
Denn insbesondere die Kosten für den Brückenbau explodierten geradezu, denn seit 2015 entwickelten sich die Baukosten ohne Nachträge und Planungskosten, also die Vergabepreise von Basis 100 % über 2016 111,1 % und 2017 mit 150 % auf das Jahr 2018 mit 207,8 %. In absoluten Zahlen entspricht dies einer Kostensteigerung von 1,2 Milliarden Euro !
Es wurden auch die Preissteigerungen bei anderen Gewerken des Gleisbaus angegeben, welche mit Ausnahme des Oberleitungsbaus , welcher durchschnittliche Preissteigerungen von 2017 mit 12 % und 2018 mit 8 % ergab, im moderaten Rahmen des allgemeinen Baupreisanstiegsvon ca. 1,5 % p.a. bewegten.
Wichtig zu wissen ist, dass die Zahl der abgegebenen Angebote pro Ausschreibung bei 3 - 4 Anbietern lag und damit durchaus zufriedenstellend bewertet werden kann.
Der vollständige Bericht kann in der Anlage abgerufen werden.
Quelle: BT-Drucksache 19/11767
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