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Schienenverkehrsportal

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Bundeswirtschafts – und Klimaschutzministerium baut Förderung zur Dekarbonisierung von Unternehmen aus


Verbesserte und erweiterte Förderangebote für kleine Unternehmen.

Heute tritt die aktuelle Novelle zu „Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft“ (EEW) in Kraft. Das bestehende Förderangebot der EEW wird ausgebaut, insbesondere für Kleinst- und Kleinunternehmen optimiert und um ein zusätzliches Modul erweitert. Mit dem neuen Modul können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bürokratiearm eine Förderung für den Umstieg von fossilen Brennstoffen auf elektrische Prozesse beantragen. Wichtig sind zudem die Ergänzung von Geothermie als neuer Fördergegenstand und die Ausweitung des erfolgreichen „Förderwettbewerbs“ der EEW.

Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck erklärt dazu: „Die Dekarbonisierung von Industrie und Gewerbe ist von zentraler Bedeutung, wenn wir bis zum Jahr 2045 in Deutschland Treibhausgasneutralität erreichen wollen. Denn allein die Industrie steht für rund 24 Prozent aller Treibhausgasemissionen. Um diese zu senken, brauchen wir Investitionen der Unternehmen in Energie- und Ressourceneffizienz sowie in den Umstieg auf klimaneutrale Prozesswärme. Daher unterstützen wir Unternehmerinnen und Unternehmer mit diesem Förderprogramm. Wir wollen die Dekarbonisierung der Prozesswärme weiter beschleunigen und so helfen, den Verbrauch fossiler Brennstoffe schneller zu reduzieren. Kleine Unternehmen und der Mittelstand spielen eine wichtige Rolle für eine klimaneutrale Wirtschaft und deswegen nehmen wir sie mit diesem Förderprogramm besonders in den Blick.“

Seit Einführung 2019 hat sich die EEW mit mittlerweile über 17.000 Anträgen pro Jahr als sehr erfolgreiches Förderprogramm etabliert und wird von kleinen, mittleren und großen Unternehmen gleichermaßen in Anspruch genommen.

Zu den wesentlichsten Neuerungen der Förderrichtlinie im Bereich Zuschuss und Kredit zählen:

  • Einführung eines neuen, bürokratiearmen Moduls 6: Umstellung von Produktionsanlagen von Gas, Öl oder Kohle auf Strom in kleinen Unternehmen
  • Verbesserung der Förderbedingungen für Elektrifizierung von Prozesswärme in Modul 4
  • neue Förderung von Geothermieanlagen zur Prozesswärmebereitstellung in Modul 2
  • Erhöhung der Förderung für kleine Unternehmen um 10 Prozentpunkte in den Modulen 1 bis 4
  • Einführung eines Bonus bei der Förderung von Transformationskonzepten für Teilnehmende an einem Netzwerk der Initiative Energieeffizienz- und Klimaschutz-Netzwerke (IEEKN)

Torsten Safarik Präsident BAFA:

„Das neue Modul 6 der EEW Förderung bietet gerade für kleine Unternehmen einen starken Anreiz, fossile Energien durch Strom zu ersetzen. Mit attraktiven Förderkonditionen und einem schlanken Verfahren unterstützen wir kleine Unternehmen bei der klimafreundlichen Transformation."

Die KfW stellt Kredite mit Tilgungszuschüssen für ambitionierte Vorhaben bereit, die ohne eine Förderung von den Unternehmen nicht umgesetzt werden könnten.

Katharina Herrmann, Vorstandsmitglied der KfW:

„Für das Erreichen der Klimaziele spielt die Transformation des energieintensiven Industriesektors eine zentrale Rolle. Die Umstellung von fossilen auf erneuerbare Energieträger ist das Gebot der Stunde. Mit der neuen verbesserten Förderung ist es für die Unternehmen jetzt noch einfacher, maßgeschneiderte Lösungen für eine optimale Energie- und Ressourceneffizienz ihrer Prozesse zu finanzieren.“

Im Vergleich zur „Zuschuss und Kredit“-Variante werden im Förderwettbewerb in einem wettbewerblichen Verfahren die zugelassenen Projektanträge entsprechend ihrer Fördereffizienz gefördert: Je geringer die Förderkosten für eine eingesparte Tonne CO2, desto besser ist die Fördereffizienz und damit die Chance, zu den geförderten Projekten einer Wettbewerbsrunde zu gehören.

Im Bereich Förderwettbewerb der Richtlinie gibt es folgende Änderungen

  • Erhöhung der Maximalförderung von 10 auf 15 Millionen Euro pro Vorhaben
  • Erhöhung des Rundenbudgets von 20 auf 40 Millionen Euro pro Runde
  • Anpassung der Wettbewerbsregeln, um einen Wettbewerb auch bei dem erhöhten Budget sicher zu stellen und die Erfolgschancen zu erhöhen
  • Erhöhung der Rundenanzahl von vier auf sechs pro Jahr zu festen und damit besser planbaren Terminen
  • Verbesserung der Förderbedingungen für Elektrifizierung von Prozesswärme

Peter Dortans, Geschäftsführer bei der VDI/VDE-IT:

„Die Vorteile im Förderwettbewerb liegen vor allem darin, dass der Zuschuss beihilfefrei ist und die Förderquote höher als im Schwesterprogramm Modul 4 liegen kann. Mit der deutlichen Ausweitung sowohl bei Förderbudget als auch bei der maximalen Förderhöhe wird die Attraktivität des Förderwettbewerbs gesteigert und es sollen noch mehr ambitionierte Projekte mit hohem Förderbedarf bei gleichzeitig guter Fördereffizienz angereizt werden.“

Förderanträge entsprechend der neuen EEW-Richtlinien können ab dem 1. Mai beim BAFA für die Zuschussvariante und der KfW für die Kreditvariante mit Tilgungszuschuss gestellt werden. Anträge für Transformationskonzepte und den Förderwettbewerb können beim Projektträger VDI/VDE-IT gestellt werden.


Quelle: BAFA Newsletter  2.5.2023


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Bundesrechnungshof : Bericht nach § 99 BHO zur Dauerkrise der Deutschen Bahn AG


Der Präsident des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, hat gegenüber der Deutschen Bahn (DB) und der Bundesregierung schwere Vorwürfe erhoben. „Mehr denn je steht der Bund gravierenden strukturellen, finanziellen und betrieblichen Problemen bei der DB gegenüber. Diese haben sich in Anzahl und Dringlichkeit sogar verschärft“, sagte Scheller bei der Vorstellung eines Sonderberichtes seiner Behörde zur DB. Vor vier Jahren hatte der Bundesrechnungshof bereits auf Fehlentwicklungen bei der DB in einem Bericht hingewiesen. Eine Besserung sei nicht eingetreten. Nach vier offensichtlich verlorenen Jahren sei das System Eisenbahn sogar noch unzuverlässiger geworden und die wirtschaftliche Lage der DB AG habe sich weiter verschlechtert. „Die Krise der DB AG wird chronisch. Der Konzern entwickelt sich zu einem Sanierungsfall, der das gesamte System Eisenbahn gefährdet“, sagte Scheller. Als Beispiel nannte er die zunehmende Unpünktlichkeit. Verantwortlich dafür sei unter anderem die überalterte und vernachlässigte Infrastruktur. Zudem verschlechtere sich die wirtschaftliche Situation des Konzerns immer mehr. In den bahnbezogenen Geschäftsfeldern (DB Cargo, DB Regio, DB Fernverkehr) seien die Erträge rückläufig oder es entstünden zum Teil massive Verluste. Allein DB Cargo habe in den letzten zehn Jahren 3 Mrd. EUR Verlust gemacht. Der Präsident des Bundesrechnungshofes hält der Bundesregierung vor, zu dieser Krise durch eigene Versäumnisse wesentlich beigetragen zu haben. So habe der Bund seine eisenbahnpolitischen Ziele inhaltlich nicht klar definiert. Scheller plädiert auch dafür, „Engagements im außereuropäischen Ausland oder in anderen Sparten einzustellen“. (cd/cm)

Quelle: RailBusiness 16.3.2023


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Stadler liefert neue Fernverkehrszüge für Norwegen


Das staatliche Unternehmen Norske tog und Stadler haben heute einen Vertrag über die Herstellung und Lieferung von 17 FLIRT Nordic Express unterzeichnet. Der Vertrag beinhaltet eine Option über bis zu 83 weiteren Fahrzeugen. Die neuen FLIRT Nordic Express sind für den Fernverkehr in ganz Norwegen ab 2026 vorgesehen.

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FLIRT Nordic Express

Machbarkeitsstudie liegt vor: Reaktivierung Voralb- und Teckbahn positiv, Hohenstaufenbahn zu teuer


Die Machbarkeitsstudie, die eine Reaktivierung der Hohenstaufenbahn Schwäbisch Gmünd – Göppingen, der Voralbbahn Göppingen – Bad Boll und der Teckbahn Kirchheim unter Teck – Weilheim a. d. T. mit einem Lückenschluss als Neubaustrecke Bad Boll – Weilheim untersucht hat, kommt für die einzelnen Strecken zu unterschiedlichen Ergebnissen. Für die Hohenstaufenbahn empfiehlt die Studie, die Reaktivierung nicht weiter zu verfolgen, da „den nicht allzu hohen verkehrlichen Wirkungen“ hohe Infrastrukturinvestitionen für den Wiederaufbau der Trasse sowie hohe Betriebskosten gegenüberstehen. Der durchgehenden Verbindung Kirchheim – Weilheim – Bad Boll – Göppingen wird zwar eine hohe verkehrliche Wirkung bescheinigt, sie erreicht aber nicht das Nutzen-Kosten-Verhältnis von >1. Eine positive Bewertung – auch durch nur „moderate Investitionskosten“ – erreichen dagegen die beiden Abschnitte Voralb- und Teckbahn, deren Reaktivierung weiter verfolgt werden sollte. Die Ergebnisse der von den Landkreisen Göppingen, Esslingen und Ostalbkreis, dem Verband Region Stuttgart (VRS) sowie dem Regionalverband Ostwürttemberg in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie sind beim VRS im Netz einzusehen, ebenso eine Beschlussvorlage für den Verkehrsausschuss am 15.03.2023. (as)

Quelle: RailBusiness 8.3.2023


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Stadler unterzeichnet Vertrag über 38 TRAMLINK zur Erweiterung des Strassenbahnnetzes in Genf


Stadler und die Genfer Transports publics genevois (TPG) haben heute einen Vertrag über die Herstellung und Lieferung von 38 Strassenbahnen vom Typ TRAMLINK unterzeichnet. Der Vertrag enthält eine Option über bis zu 25 weitere Fahrzeuge. Die neuen Strassenbahnen sind für den von TPG geplanten Ausbau des Liniennetzes vorgesehen. Die Betriebaufnahme des ersten TRAMLINK ist für 2025 geplant.

Quelle:Stadler Medienmitteilung 12.12.2022


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38 TRAMLINK zur Erweiterung des Strassenbahnnetzes in Genf

 

Photo Ulrich Knöll
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