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Schienenverkehrsportal

Die exklusive Onlinepublikation für die Bahnbranche und ÖPNV

News zu den Beschaffungsmärkten im Schienenverkehrsportal

 

 

Länderranking: Deutschland fällt bei Schieneninvestitionen in Europa weiter zurück


Berlin, 16. Juli 2020. Deutschland startet in das von der Bundesregierung angekündigte Jahrzehnt der Schiene mit einem erheblichem Investitionsrückstand zu den europäischen Spitzenreitern. Im Vergleich der Schieneninvestitionen von Allianz pro Schiene und SCI Verkehr haben die Eisenbahnländer Schweiz und Österreich ihren Vorsprung gegenüber Deutschland sogar noch einmal ausgebaut. Beide Staaten stockten im vergangenen Jahr ihre ohnehin hohen Investitionen erneut auf. Hierzulande sanken die Bundesmittel leicht. Pro Kopf lagen die Investitionen in die Schiene damit 2019 bei 76 Euro pro Einwohner. Das ist weniger als ein Fünftel des Schweizer Niveaus.

Bilanz für deutsche Verkehrspolitik fällt ernüchternd aus

Ganz vorn liegt diesmal das neu ins Ranking aufgenommene Luxemburg, das als traditionelles Autoland nun die Verkehrswende mutig vorantreibt. Luxemburg investierte 2019 pro Einwohner 448 Euro in die Schieneninfrastruktur. Auch bedeutende Volkswirtschaften wie Schweden (188 Euro), Großbritannien (101 Euro) und Italien (93 Euro) schneiden besser ab als Deutschland.

„Unser Ranking fällt für die deutsche Verkehrspolitik ernüchternd aus“, sagte Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, am Donnerstag in Berlin. „Aus heutiger Sicht erscheint es unfassbar, dass eine Regierung ausgerechnet beim klimafreundlichen Verkehrsträger Schiene sparen kann. Genau das haben wir über Jahrzehnte erlebt“, so Flege. „Es passt auch nicht mehr in die Zeit, dass der Bund nach wie vor den Schwerpunkt der Verkehrswegeinvestitionen bei der Straße setzt.“

Länder wie Österreich gehen hier schon seit Jahren einen anderen Weg: Dort flossen 2019 fast zwei Drittel der Investitionen in den Schienenausbau und nur ein Drittel in die Straße. Ähnlich Schwerpunkte zugunsten der Schiene setzen auch die Schweiz und Luxemburg. „Umso wichtiger ist, dass die Bundesregierung nun endlich umsteuert“, betonte Flege. Im Bundeshaushalt 2020 steigen die Schieneninvestitionen nach Berechnungen der Allianz pro Schiene um 40 Prozent. „Eine solche Steigerung haben wir nie zuvor gesehen“, betonte Flege. Für Jubel sei es aber noch zu früh. „Erst wenn der Ausbau der Schiene klar Priorität bekommt und der Bund seine Schieneninvestitionen dauerhaft und nachhaltig hochfährt, können sich die Menschen auf eine Verkehrswende mit einer Schieneninfrastruktur auf europäischem Spitzenniveau freuen.“

Corona zeigt: Bei ausreichender Kapazität steigt die Qualität deutlich

Höhere staatliche Investitionen in die Gleisinfrastruktur zahlen sich für die Reisenden und Güterkunden aus, wie Maria Leenen, Geschäftsführerin von SCI Verkehr betont: „Die Covid-19-Pandemie hat gezeigt, dass mit mehr Kapazitätsreserven im Netz die Leistungsfähigkeit der Eisenbahnbetriebs erhöht wird. Durch die krisenbedingt geringere Netzauslastung konnte eine signifikant größere Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit erreicht werden“, so Leenen. „Mit dieser höheren Attraktivität lassen sich spürbar neue Kundengruppen für die Bahn erschließen. Das gelingt nur durch besondere Kraftanstrengungen bei den Investitionen in die Infrastruktur, durch die zwingend notwendige Modernisierung und Digitalisierung des Systems Bahn.“ Leenen sieht hier besonderen Handlungsdruck für die Politik, wenn die es ernst meine mit der Verbesserung der CO2-Bilanz und der Entlastung der Straßen.


Luxemburgs Verkehrsminister Bausch setzt auf Schiene statt Straße

Klare Priorität räumt seit mehreren Jahren die luxemburgische Regierung der Schiene ein. Sie verdoppelte die Investitionen in die Eisenbahn-Infrastruktur im Zeitraum 2013 bis 2016 und damit innerhalb weniger Jahre. Bei Schwankungen in einzelnen Jahren hält sie das Niveau hoch und plant für die Zukunft mit weiteren Mittelsteigerungen. „Die Schiene muss als Massentransportmittel eine zentrale Rolle in der zukünftigen Mobilitätsstrategie in unserer Gesellschaft spielen“, sagte Luxemburgs Verkehrsminister François Bausch in Berlin auf der Pressekonferenz. „Die konstante Entwicklung der urbanen Lebensräume, aber auch die Klimaproblematik erfordern eine weitaus effizientere Organisation der Mobilität. Der schienengebundene Transport kann dazu einen erheblichen Beitrag leisten, als Rückgrat einer multimodalen, nachhaltigen Mobilitätsstrategie.“ In einem offenen Brief an die EU-Kommission hat Bausch kürzlich zu „massiven Investitionen in den Ausbau des europäischen Schienennetzes“ aufgerufen. In dem Schreiben heißt es: „Um den Zug zu einer echten Alternative zum Flugzeug und zum Auto zu machen, müssen massive Investitionen in die Schiene getätigt werden.“

Quelle: Allianz pro Schiene Pressemitteilung 16.7.2020



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Umsatzerwartungen der Bauindustrie für 2020 deutlich verschlechtert


Wie aus einer aktuellen  Pressemitteilung von BauInfoConsult vom April 2020 hervorgeht sind die Erwartungen der Bauindustrie gegenüber einer Erhebung vom Februar 2020 im April 2020 deutlich eingetrübt und es ist zu ewarten, daß sich dieser Trend in den folgenden Monaten weiter verschlechtert. Wir geben hier den Originaltext dieser Presemitteilung wieder:



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Stationsanzeiger Mai 2020 der DB Station&Service AG


Der neue Stationsanzeiger Mai 2020 wurde heute  veröffentlicht und enthält einige interessante Artikel wie:

* Aktuelle Informationen zur Reisendeninformation
* 86 Millarden Euro für Erhalt und Modernisierung der Infrastruktur
* 330 Millionen Euro Vereinbarung zur Barrierefreiheit von Bahnhöfen
* Eröffnung weiterer Anlagen in der Bike+Ride-Offensive
* Beispiele der Modernisierung von Verkehrsstationen

Die vollständige Ausgabe können Sie im Anhang abrufen

7.5.2020




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Baugewerbe und Deutsche Bahn vereinbaren vereinfachten Zugang zu Bauaufträgen der Bahn


Mittelständische Bauunternehmen können zukünftig einfacher für die Deutsche Bahn AG bauen.

Aus einer Vereinbarung der Bahn mit dem Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB) geht hervor, dass Bauunternehmen bereits mit Nachweis der branchenüblichen Qualifizierung der PQ-VOB (Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis)) als Lieferant für die Bahn tätig werden können. Dies bezieht sich auf alle Bereiche außerhalb des Schienenbaus, in denen keine förmliche PQ-Bahn gefordert ist.
„Mit der Vereinbarung sorgen wir dafür, dass tausende Bauunternehmen erheblich schneller für die Bahn bauen können. Insbesondere den kleineren und mittelständischen Betrieben eröffnen sich dadurch neue Marktchancen. Das ist gerade in der schwierigen Zeit eine gute Neuigkeit und wichtiges Signal an den heimischen Baumittelstand,“ kommentiert Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des ZDB, die neuen Regelungen, die die Bahn auf Anregung des Verbandes erarbeitet hat. Sie sollen ab dem 01. April 2020 gelten.

Pakleppa weiter: „Wir begrüßen es sehr, dass die Bahn unseren Vorschlag zu einer mittelstandsgerechten Vergabe ihrer Bauaufträge aufgegriffen hat. Mit der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III (LuFV III) investiert die Deutsche Bahn AG in Rekordhöhe in den Ausbau und die Instandhaltung der Schienen-Infrastruktur. Dass nun mit Nachweis der PQ-VOB die Teilnahme allen Bauaufträgen jenseits der förmlichen PQ-Bahn möglich ist, wird erheblich dazu beitragen, dass die Finanzvolumina auch tatsächlich verbaut werden können.“


Quelle: Pressemitteilung ZDB 24.3.2020



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Landeshauptstadt München läßt künftig nur noch elektronische Angebote zu


Das Kommunalreferat der Landeshauptstadt München hat in u.a. Schreiben angekündigt, künftig nur noch elektronische Angebote zuzulassen und fordert Bieter an aktuellen Vergabeverfahren auf, nicht mehr zur Submission zu erscheinen. Der Originaltext ist hier abgedruckt:

Corona-PandemieEinreichung schriftlicher Angebote, Teilnahme an Eröffnungsterminen

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat mit Bekannt- machung vom 16.03.2020 das Vorliegen einer Katastrophe im Freistaat Bayern gemäß Art. 4 Abs. 1 Satz 1 des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG) festgestellt (Az. D4-2257-3-35; BayMBl. 2020 Nr. 115). Dies wird damit begründet, dass sich die Corona-Pandemie weltweit und auch in Bayern rasch ausbreitet und Leben und Gesundheit einer Vielzahl von Menschen im gesamten Staatsgebiet Bayerns gefährdet.
Diese Situation gebietet verantwortungsvolles Handeln auch bei der Durchführung derjenigen Vergabeverfahren gemäß Abschnitt 1 der VOB/A, in denen das Submissionsbüro neben elektronischen auch schriftliche Angebote zugelassen hat (ob dies der Fall ist, entnehmen Sie für das jeweilige Vergabeverfahren der jeweiligen Aufforderung zur Angebotsabgabe). Infektionsrisiken können bei solchen Verfahren für alle Beteiligten (Bieterinnen und Bieter, Postlauf, Auftraggeber) reduziert werden, wenn Bieterinnen und Bieter von dem Versand und der Einreichung schriftlicher Angebote sowie der Teilnahme an Eröffnungsterminen absehen und Ihre Angebote stattdessen ausschließlich elektronisch über die Vergabeplattform der Landeshauptstadt München einreichen.
Bei einer Änderung der Vergabeunterlagen während der laufenden Angebotsfrist müsste in der eVergabe-Anwendung eine neue elektronische Version der Vergabeunterlagen erzeugt werden. Zu Ihrer Arbeitserleichterung sehen wir daher in bereits veröffentlichten Vergabever-fahren vorerst davon ab, die Vergabeunterlagen dahingehend zu ändern, dass ab sofort keine schriftlichen Angebote mehr zugelassen werden. Wir bitten Sie dennoch, wie folgt vorzugehen:
- Bitte reichen Sie Ihre Angebote bevorzugt elektronisch über die Vergabeplattform der Landeshauptstadt München und nicht schriftlich ein. Hinweis: Verwenden Sie für die Angebotsabgabe die dafür vorgesehene Funktion des Bietercockpits. Verwenden Sie NICHT die Funktion „Nachrichten“ des Bietercockpits und reichen Sie das Angebot NICHT per E-Mail oder per Fax ein, da das Angebot in diesen Fällen unverschlüsselt bei uns eingeht.
- Bitte sehen Sie nach Möglichkeit davon ab, selbst an Eröffnungsterminen teilzunehmen oder Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter oder Beauftragte dorthin zu senden. Über das Ergebnis des Eröffnungstermins werden Sie von uns wie bisher unverzüglich und unaufgefordert informiert.
- Wir behalten uns vor, den Zutritt zu Eröffnungsterminen gegebenenfalls kurzfristig zu beschränken (z.B. auf eine Höchstzahl an Bieterinnen und Bietern) oder Eröffnungster-mine zu verlegen, sofern dies zur Vermeidung oder Verringerung von Infektionsrisiken geboten ist.
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- Das Submissionsbüro wird in künftigen Vergabeverfahren bis auf Weiteres nur noch elektronische Angebote zulassen. Für Unternehmen, die bislang schriftliche Angebote abgegeben haben, ist es daher sinnvoll, sich nun mit der eVergabe-Plattform der Landeshauptstadt München vertraut zu machen.
Für diese Maßnahmen bitten wir um Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
I.A.
Landeshauptstadt München
Kommunalreferat
Recht und Verwaltung
Zentrale Dienste
Submissionsbüro
18.03.2020

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Photo Ulrich Knöll
Pressekontakt:
verantwortlicher Redakteur gemäß §55(2) RStV
Dipl.Volkswirt Ulrich Knöll
Erich Zeigner Allee 36
04229 Leipzig
Tel.: +49 341 2534791-11

Gutachten Universität Leipzig [PDF]

Beschluss VG Dresden vom 7.1.2015 5 L 1329/14 [PDF]

Urteil Verwaltungsgericht Schwerin [PDF]

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